Bremen, 06.12.2021
Erlass Nr. 12/2021

Schulorganisation an Schulen im Land Bremen ab dem 06.12.2021

Die Schulorganisation an Schulen im Land Bremen erfolgt ab dem 06.12.2021 nach folgenden Maßgaben:
1. Der Präsenzunterricht findet regulär statt.

2. Schulen führen ein Schutz- und Hygienekonzept fort. Anstelle der Einhaltung von Abstandsregeln finden Unterricht und Betreuung in festen Bezugsgruppen, nach Kohortenprinzip statt.
3. Schüler:innen, die zur Risikogruppe gehören, in deren direktem persönlichen Umfeld nicht vollständig geimpfte Personen der Risikogruppe leben oder die andere schwerwiegende Gründe nachweisen, werden auf Wunsch von der Präsenzschulpflicht befreit. Sie sind auf Distanz zu beschulen.

4. Der Zutritt zum Schulgelände ist grundsätzlich nur denjenigen Schüler:innen gestattet, die mittels Schnelltestung, dreimal in der Woche, oder aktueller ärztlicher Bescheinigung, nicht älter als zwei Tage, nachweisen, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Das Testergebnis ist zu dokumentieren. Testungen können auch im häuslichen Umfeld durchgeführt werden. Voraussetzung ist die grundsätzliche Einwilligung der Eltern in die regelmäßige Testung zu Hause. Diese ist schriftlich zu dokumentieren. Für Beschäftigte und Besucher:innen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5. Soweit im öffentlichen Raum außerhalb des Schulgeländes eine Testpflicht besteht, sind Schüler:innen davon ausgenommen. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schüler:innen und benötigen weder einen Testnachweis noch eine Schulbescheinigung. Bei Schüler:innen ab 16 Jahren wird der Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule über den Schulbesuch ersetzt.
6. Vollständig Geimpfte und Genesene, deren Erkrankung nicht länger als sechs Monate zurückliegt, oder Genesene, die eine Impfung erhalten haben und daher als vollständig geimpft gelten, unterliegen keiner Testpflicht. Die Schulleitungen haben das Recht, den Status anlassbezogen zu erfragen.
7. Schüler:innen, die sich mit einer PCR-positiv getesteten Person länger als 30 Minuten in der Schule in einem Raum befunden haben, werden umgehend von der Schule darüber informiert, bei Minderjährigen auch deren Sorgeberechtigte. In der Folge gilt für diese Schüler:innen, dass sie an sieben Schultagen in Folge einen Schnelltest durchführen.
8. Abweichend von Ziffer 7 werden Klassen, in denen vier oder mehr Schüler:innen PCR-positiv getestet sind und bei denen sich die Zeiträume der angeordneten Quarantäne überschneiden, an zunächst fünf aufeinanderfolgenden Tagen im Anschluss an das vierte positive Testergebnis im Digitalunterricht zuhause beschult. Lerngruppen, die nicht im Klassenverband, sondern klassen-, jahrgangs- oder schulübergreifend besucht werden, inklusive der Qualifikationsphase der Gymnasialen Oberstufe, sind von dieser Regelung nicht betroffen. Die Anordnung über Beginn und Ende trifft die Schulleitung und benachrichtigt die Schulaufsicht.
9. In den Schulgebäuden besteht grundsätzlich überall Maskenpflicht, auch während des Unterrichts und im Hortbetrieb. Schüler:innen der Jahrgangsstufen 1 bis 9 müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung und Schüler:innen ab Jahrgangsstufe 10 sowie Bedienstete und weitere Personen ab einem Alter von 16 Jahren eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Keine Maskenpflicht besteht
a) auf dem Schulgelände im Freien,
b) in Prüfungen und während schriftlicher Arbeiten und Klausuren oder Präsentatio-nen, sofern ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten werden kann,
c) während praktischer Phasen des Musikunterrichts und des Unterrichts in Darstellen-dem Spiel, sofern ein Mindestabstand von 2,0 m eingehalten werden kann,
d) während des Schulsports,
e) während des Essens und Trinkens in Kohorten an einem festen Platz in Mensen und ähnlichen für Mahlzeiten vorgesehenen Bereichen oder in einem Klassenraum,
f) aus pädagogischen Gründen, etwa in Unterrichtsphasen, die der Sprachbildung oder dem Lese-Schreiblernprozess dienen, im Einzelfall
g) sowie für Beschäftigte an einem festen Platz innerhalb ihrer Büro- und Arbeits-räume, sofern untereinander ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.
10. Besonders wichtig bleibt das regelmäßige, ausreichende und korrekte Lüften. Korrektes Lüften erfolgt mittels Querlüftung oder Stoßlüftung bei weit geöffneten Fenstern alle 20 Mi-nuten für 3 bis 5 Minuten und nach jeder Unterrichtsstunde. Der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte in Schulen kann als ergänzende Maßnahme zur Aerosolreduktion dienen, wenn grundsätzlich eine ausreichende Lüftung gewährleistet werden kann. Räume, in denen keine Lüftungsmöglichkeiten über Fenster vorhanden sind und auch keine geeignete lüftungs- oder raumlufttechnische Anlage zum Einsatz kommt, dürfen nicht für den Unterricht genutzt werden.
11. Sportunterricht findet in größeren Räumen (Sporthallen) oder im Freien unter Beachtung des Schutz- und Hygienekonzeptes statt. Kontaktsportarten sind möglich. Das Abstands-gebot wird durch die jeweilige Kohortenregelung ersetzt. Die Umkleidekabinen und Duschen sind geöffnet. Für die Nutzung der Schwimmbäder gelten die Auflagen der Bäderbetriebe.
12. Angebote Dritter in Schulen sowie Hospitationen und Diagnostik von Kita-Kindern in Grundschulen, insbesondere im Rahmen des Übergangs von der Kita in die Schule und in der Beruflichen Orientierung, sind unter Beachtung des Schutz- und Hygienekonzeptes sowie der gesetzlichen Bestimmungen möglich.
13. Das Aufsuchen außerschulischer Lernorte ist unter Beachtung der Schutz- und Hygieneregeln gestattet. Maßnahmen der Beruflichen Orientierung (insbesondere Potenzialanalysen, Werkstatttage, Praktika) finden in Absprache mit den Trägern nach deren Schutz- und Hygienekonzepten statt. Gleiches gilt für Beratungsangebote der Partner der Jugendberufsagentur.
14. Schulfahrten sind unter Beachtung der geltenden Bestimmungen möglich. Zur Vermeidung von Quarantänen sollen sie sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland be-schränken.
15. Schulveranstaltungen, die nicht dem Unterrichtszweck dienen, sind unter Beachtung des Schutz- und Hygienekonzeptes sowie der Bestimmungen nach § 3 der Corona-Verordnung durchzuführen.
Der Erlass Nr. 11/2021 vom 29.11.2021 wird hiermit aufgehoben.
im Auftrag
gez. Lars Nelson

(aus dem Erlass 12/2021)